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Wer überprüft die Verfassungsmäßigkeit der Gesetze?
Wer überprüft die Verfassungsmäßigkeit der Gesetze? In den meisten Ländern ist dies die Aufgabe des Verfassungsgerichts oder eines ähnlichen Verfassungsorgans. Diese Institutionen prüfen, ob Gesetze im Einklang mit der Verfassung stehen und ob sie die Grundrechte der Bürger respektieren. Durch diese Überprüfung wird sichergestellt, dass Gesetze nicht verfassungswidrig sind und somit die Rechte und Freiheiten der Bürger gewahrt bleiben. Die Verfassungsgerichte haben die Befugnis, Gesetze gegebenenfalls für nichtig zu erklären, wenn sie gegen die Verfassung verstoßen. **
Wie wirkt sich die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen auf die Rechtsstaatlichkeit aus? Und welche Kriterien dienen als Grundlage für die Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen?
Die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen ist entscheidend für die Rechtsstaatlichkeit, da sie sicherstellt, dass Gesetze im Einklang mit der Verfassung stehen und die Grundrechte der Bürger respektiert werden. Kriterien wie die Einhaltung der Grundrechte, Gewaltenteilung, Rechtsstaatsprinzip und die Verhältnismäßigkeit dienen als Grundlage für die Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen. Nur wenn diese Kriterien erfüllt sind, können Gesetze als verfassungsmäßig angesehen werden und die Rechtsstaatlichkeit gewährleisten. **
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HEFZGDB Blauer Sessel mit Stoffbezug und Holzrahmen Ergonomisch Bequem für Wohnzimmer Entspannung Kompaktes Design SchmutzabweisendHEFZGDB Blauer Sessel mit Stoffbezug und Holzrahmen Ergonomisch Bequem für Wohnzimmer Entspannung Kompaktes Design Schmutzabweisend. Ergonomisches Design bietet optimale Unterstützung für eine gesunde Sitzhaltung, ideal für längeres Entspannen. Der robuste Holzrahmen und strapazierfähige Stoff garantieren eine langlebige und stabile Konstruktion. Der abnehmbare und schmutzabweisende Bezug ermöglicht eine einfache Reinigung für ein stets gepflegtes Erscheinungsbild. Das kompakte Maß und elegante Design fügt sich mühelos in verschiedene Raumkonzepte ein, ohne zu überladen. Die weiche Stoffqualität und die einladende Form schaffen einen außergewöhnlichen Komfort für Momente der Erholung. Farbe:Blau227,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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HEFZGDB 3-TLG. Sofagarnitur Hellgrau Samt Weich Polster Sessel Set Gemütlich Entspannung Wohnzimmer Möbel Modernes Design Stabile Beine Bequem SitzkomfortHEFZGDB 3-TLG. Sofagarnitur Hellgrau Samt Weich Polster Sessel Set Gemütlich Entspannung Wohnzimmer Möbel Modernes Design Stabile Beine Bequem Sitzkomfort. Diese Sofagarnitur bietet einen ausgezeichneten Platz zum Plaudern, Lesen, Fernsehen oder Entspannen und wird so zu einem Blickfang in Ihrem Zuhause. Weicher Samtstoff sorgt für ein angenehmes Hautgefühl und verleiht der Garnitur eine gemütliche Atmosphäre. Dank der dick gepolsterten Sitzfläche, Armlehnen und Rückenlehne bietet der Sessel ein besonders bequemes Sitzerlebnis. Stabile Beine gewährleisten die Standfestigkeit und Langlebigkeit der Garnitur für den täglichen Gebrauch. Das schlichte und moderne Design macht diese Sofagarnitur zu einem ästhetischen Highlight in jedem Wohnbereich. Farbe:Hellgrau678,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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HEFZGDB Sessel mit Hocker Creme 60 cm Samt strapazierfähig bequem Sitzgelegenheit Entspannung Lesen Fernsehen Robustes Gestell gemütlich Polsterung modernes Design platzsparendHEFZGDB Sessel mit Hocker Creme 60 cm Samt strapazierfähig bequem Sitzgelegenheit Entspannung Lesen Fernsehen Robustes Gestell gemütlich Polsterung modernes Design platzsparend. Der strapazierfähige Samtbezug fühlt sich weich und angenehm auf der Haut an und sorgt für ein komfortables Sitzerlebnis. Das robuste Gestell aus Sperrholz und Metall verleiht dem Sessel und Hocker langfristige Stabilität und Langlebigkeit. Die dick gepolsterte Sitzfläche, Armlehnen und Rückenkissen bieten hervorragenden Komfort für entspanntes Sitzen. Der vielseitige Hocker dient sowohl als Ablage für die Füße als auch als zusätzliche Sitzgelegenheit in verschiedenen Räumen. Das schlichte und moderne Design des Sessels mit Hocker passt sich flexibel unterschiedlichen Einrichtungsstilen an. Farbe:Creme278,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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HEFZGDB Sessel Jeansblau 74x84x100 cm Stoff Polyester Loungesessel Bequem Polsterung Sofa Sitzgelegenheit Entspannung Wohnzimmer Büro Langlebig VielseitigHEFZGDB Sessel Jeansblau 74x84x100 cm Stoff Polyester Loungesessel Bequem Polsterung Sofa Sitzgelegenheit Entspannung Wohnzimmer Büro Langlebig Vielseitig. Robuster Polyesterstoff mit schneller Trocknung und farbechter Langlebigkeit für strapazierfähige Nutzung. Weiche Polsterung bietet hervorragenden Halt und ein angenehmes Sitzerlebnis für die Entspannung. Vielseitiges Design passt ideal neben das Sofa oder in verschiedene Wohnbereiche zur Raumgestaltung. Stilvolle Ergänzung für Wohnzimmer, Schlafzimmer oder Büro, die das Ambiente sofort aufwertet. Praktische Größe von 74x84x100 cm ermöglicht eine platzsparende und gemütliche Sitzgelegenheit. Farbe:Jeans Blau218,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Was sind die grundlegenden Prinzipien, die die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes bestimmen?
Die grundlegenden Prinzipien, die die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes bestimmen, sind die Einhaltung der Verfassung, die Gewährleistung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie die Rechtsstaatlichkeit. Ein Gesetz muss mit den Werten und Grundsätzen der Verfassung im Einklang stehen, darf keine willkürlichen Einschränkungen der Grundrechte enthalten und muss transparent, vorhersehbar und gerecht sein. Verfassungsgerichte prüfen die Gesetze auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung und können sie gegebenenfalls für nichtig erklären. **
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Was sind die rechtlichen Maßstäbe zur Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes?
Die rechtlichen Maßstäbe zur Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes sind in der Verfassung festgelegt. Das Gesetz darf nicht gegen die Grundrechte verstoßen, muss dem Demokratieprinzip entsprechen und darf keine Kompetenzüberschreitung darstellen. Verfassungsgerichte prüfen die Gesetze anhand dieser Maßstäbe und können sie gegebenenfalls für verfassungswidrig erklären. **
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Was sind die wichtigsten Kriterien, um die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes zu beurteilen?
Die wichtigsten Kriterien zur Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes sind die Einhaltung der Grundrechte, die Gewaltenteilung und die Rechtsstaatlichkeit. Das Gesetz darf nicht gegen die Verfassung verstoßen und muss demokratisch legitimiert sein. Zudem muss es klar und verständlich formuliert sein. **
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Was sind die wichtigsten Kriterien für die Bewertung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen?
Die wichtigsten Kriterien für die Bewertung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen sind die Einhaltung der Grundrechte, die Gewaltenteilung und die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen. Gesetze dürfen nicht gegen die Verfassung verstoßen, müssen klar formuliert sein und dürfen keine Willkür enthalten. Die Verfassungsgerichte prüfen die Gesetze auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung und können sie gegebenenfalls für nichtig erklären. **
Was sind die wichtigsten Prinzipien, die die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und staatlichen Handlungen gewährleisten?
Die wichtigsten Prinzipien sind die Gewaltenteilung, die Rechtsstaatlichkeit und die Menschenrechte. Die Gewaltenteilung sorgt für die Kontrolle und Balance der staatlichen Gewalt. Die Rechtsstaatlichkeit garantiert, dass Gesetze transparent, vorhersehbar und gerecht sind, während die Menschenrechte die individuellen Freiheiten und Rechte der Bürger schützen. **
Welche Bedeutung hat die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen für die Gewaltenteilung in einem demokratischen Staat?
Die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen stellt sicher, dass diese im Einklang mit der Verfassung stehen und somit die Grundrechte der Bürger gewahrt bleiben. Sie dient als Kontrollmechanismus, um die Einhaltung der Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative sicherzustellen. Verfassungsmäßige Gesetze tragen somit zur Stabilität und Funktionsfähigkeit eines demokratischen Staates bei. **
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INF Nackenhängematte - Nackenstütze zur EntspannungFühlen Sie oft Schmerzen und Verspannungen im Nacken mit dieser vielseitigen Hängematte für den Nacken können Sie Ihre Beschwerden schnell und einfach lindern. Schafft Linderung: Fühlen Sie oft Schmerzen und Verspannungen im Nacken? Falsche Haltung und viele Stunden am Computer, Stress und Schlafstörungen können die Ursache sein. Aber mit dieser vielseitigen Hängematte für den Nacken können Sie Ihre Beschwerden schnell und einfach lindern. Bequeme Anwendung: Sie befestigen die Kopfstütze beispielsweise an einem Türrahmen oder einem Geländer und legen sich dann mit dem Kopf auf das Nackenkissen und stretchen. Bereits nach wenigen Minuten können Sie sich entspannter fühlen, Verspannungen lösen sich und Schmerzen werden gelindert. Mit Tragetasche und Augenmaske: Die Nacken-Hängematte ist leicht und kann zusammengeklappt werden, sodass Sie sie immer bei sich tragen können. Ein Aufbewahrungsbeutel ist inbegriffen sowie auch eine Schlafmaske, die für noch bessere Entspannung sorgt. Täglich 5 Minuten: Verwenden Sie die Nackenstütze etwa 5-10 Minuten, vorzugsweise regelmäßig und mehrmals täglich (denken Sie daran, zwischen den Übungen mindestens 4 Stunden Pause einzulegen). HINWEIS: Fragen Sie Ihren Physiotherapeuten, bevor Sie die Hängematte benutzen. Spezifikationen: Material: Baumwolle + Memory-Schaum Farbe: schwarz und grau Gewicht: 285 g Größe: 50/20 / 2,5 cm Lieferumfang: 1 Nackenhängematte 1 Augenmaske 1 Aufbewahrungstasche23,99 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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HEFZGDB Rosa Samt Sessel 60 cm Bequem Sitzmöbel Entspannung Lesestuhl Metallgestell Sofa gemütlich Wohnzimmer modern Design weich KomfortHEFZGDB Rosa Samt Sessel 60 cm Bequem Sitzmöbel Entspannung Lesestuhl Metallgestell Sofa gemütlich Wohnzimmer modern Design weich Komfort. Der Sessel besteht aus weichem Samtstoff, der eine angenehme Haptik bietet und für lang anhaltenden Sitzkomfort sorgt. Das robuste Metallgestell gewährleistet eine stabile und langlebige Konstruktion, die für den täglichen Gebrauch geeignet ist. Durch die dick gepolsterten Sitzflächen, Armlehnen und Rückenkissen bietet der Sessel ein entspannendes und unterstützendes Sitzerlebnis. Das schlichte und moderne Design des Sessels verleiht jedem Raum einen stilvollen Akzent und passt sich verschiedenen Einrichtungsstilen an. Der Sessel eignet sich ideal für Aktivitäten wie Lesen, Fernsehen oder Entspannen und schafft eine gemütliche Atmosphäre in Ihrem Zuhause. Farbe:Rosa190,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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HEFZGDB Blauer Sessel mit Stoffbezug und Holzrahmen Ergonomisch Bequem für Wohnzimmer Entspannung Kompaktes Design SchmutzabweisendHEFZGDB Blauer Sessel mit Stoffbezug und Holzrahmen Ergonomisch Bequem für Wohnzimmer Entspannung Kompaktes Design Schmutzabweisend. Ergonomisches Design bietet optimale Unterstützung für eine gesunde Sitzhaltung, ideal für längeres Entspannen. Der robuste Holzrahmen und strapazierfähige Stoff garantieren eine langlebige und stabile Konstruktion. Der abnehmbare und schmutzabweisende Bezug ermöglicht eine einfache Reinigung für ein stets gepflegtes Erscheinungsbild. Das kompakte Maß und elegante Design fügt sich mühelos in verschiedene Raumkonzepte ein, ohne zu überladen. Die weiche Stoffqualität und die einladende Form schaffen einen außergewöhnlichen Komfort für Momente der Erholung. Farbe:Blau227,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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HEFZGDB 3-TLG. Sofagarnitur Hellgrau Samt Weich Polster Sessel Set Gemütlich Entspannung Wohnzimmer Möbel Modernes Design Stabile Beine Bequem SitzkomfortHEFZGDB 3-TLG. Sofagarnitur Hellgrau Samt Weich Polster Sessel Set Gemütlich Entspannung Wohnzimmer Möbel Modernes Design Stabile Beine Bequem Sitzkomfort. Diese Sofagarnitur bietet einen ausgezeichneten Platz zum Plaudern, Lesen, Fernsehen oder Entspannen und wird so zu einem Blickfang in Ihrem Zuhause. Weicher Samtstoff sorgt für ein angenehmes Hautgefühl und verleiht der Garnitur eine gemütliche Atmosphäre. Dank der dick gepolsterten Sitzfläche, Armlehnen und Rückenlehne bietet der Sessel ein besonders bequemes Sitzerlebnis. Stabile Beine gewährleisten die Standfestigkeit und Langlebigkeit der Garnitur für den täglichen Gebrauch. Das schlichte und moderne Design macht diese Sofagarnitur zu einem ästhetischen Highlight in jedem Wohnbereich. Farbe:Hellgrau678,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Was sind die grundlegenden Prinzipien, die die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes bestimmen?
Die grundlegenden Prinzipien, die die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes bestimmen, sind die Einhaltung der Verfassung, die Gewährleistung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie die Rechtsstaatlichkeit. Ein Gesetz muss mit den Werten und Grundsätzen der Verfassung im Einklang stehen, darf keine willkürlichen Einschränkungen der Grundrechte enthalten und muss transparent, vorhersehbar und gerecht sein. Verfassungsgerichte prüfen die Gesetze auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung und können sie gegebenenfalls für nichtig erklären. **
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Was sind die rechtlichen Maßstäbe zur Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes?
Die rechtlichen Maßstäbe zur Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes sind in der Verfassung festgelegt. Das Gesetz darf nicht gegen die Grundrechte verstoßen, muss dem Demokratieprinzip entsprechen und darf keine Kompetenzüberschreitung darstellen. Verfassungsgerichte prüfen die Gesetze anhand dieser Maßstäbe und können sie gegebenenfalls für verfassungswidrig erklären. **
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HEFZGDB Sessel mit Hocker Creme 60 cm Samt strapazierfähig bequem Sitzgelegenheit Entspannung Lesen Fernsehen Robustes Gestell gemütlich Polsterung modernes Design platzsparendHEFZGDB Sessel mit Hocker Creme 60 cm Samt strapazierfähig bequem Sitzgelegenheit Entspannung Lesen Fernsehen Robustes Gestell gemütlich Polsterung modernes Design platzsparend. Der strapazierfähige Samtbezug fühlt sich weich und angenehm auf der Haut an und sorgt für ein komfortables Sitzerlebnis. Das robuste Gestell aus Sperrholz und Metall verleiht dem Sessel und Hocker langfristige Stabilität und Langlebigkeit. Die dick gepolsterte Sitzfläche, Armlehnen und Rückenkissen bieten hervorragenden Komfort für entspanntes Sitzen. Der vielseitige Hocker dient sowohl als Ablage für die Füße als auch als zusätzliche Sitzgelegenheit in verschiedenen Räumen. Das schlichte und moderne Design des Sessels mit Hocker passt sich flexibel unterschiedlichen Einrichtungsstilen an. Farbe:Creme278,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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HEFZGDB Sessel Jeansblau 74x84x100 cm Stoff Polyester Loungesessel Bequem Polsterung Sofa Sitzgelegenheit Entspannung Wohnzimmer Büro Langlebig VielseitigHEFZGDB Sessel Jeansblau 74x84x100 cm Stoff Polyester Loungesessel Bequem Polsterung Sofa Sitzgelegenheit Entspannung Wohnzimmer Büro Langlebig Vielseitig. Robuster Polyesterstoff mit schneller Trocknung und farbechter Langlebigkeit für strapazierfähige Nutzung. Weiche Polsterung bietet hervorragenden Halt und ein angenehmes Sitzerlebnis für die Entspannung. Vielseitiges Design passt ideal neben das Sofa oder in verschiedene Wohnbereiche zur Raumgestaltung. Stilvolle Ergänzung für Wohnzimmer, Schlafzimmer oder Büro, die das Ambiente sofort aufwertet. Praktische Größe von 74x84x100 cm ermöglicht eine platzsparende und gemütliche Sitzgelegenheit. Farbe:Jeans Blau218,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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KLGBNCVE Esszimmerstühle mit Kissen 2 STK. Braun Massivholz Gummibaum Zeitloses ergonomisches Design, bequeme Rückenlehne, maximale Entspannung, vielseitig einsetzbarKLGBNCVE Esszimmerstühle mit Kissen 2 STK. Braun Massivholz Gummibaum Zeitloses ergonomisches Design, bequeme Rückenlehne, maximale Entspannung, vielseitig einsetzbar. Zeitloses, ergonomisches Design mit bequemen Rückenlehnen, das den Rücken auch bei längerem Sitzen entlastet und außergewöhnlichen Komfort sowie Halt bietet. Gummibaum-Massivholz ist ein wunderschönes Naturmaterial mit dichter Maserung, das stoßfest und langlebig ist und für Robustheit und Stabilität sorgt. Die mitgelieferten Kissen sorgen für maximalen Sitzkomfort und helfen dir, dich nach einem anstrengenden Tag zu entspannen. Ob du deine Mahlzeit im Esszimmer genießt oder im Wohnzimmer liest und entspannst, diese Esszimmerstühle erfüllen deine Bedürfnisse perfekt. Diese Esszimmerstühle sind eine perfekte Ergänzung für jeden Raum in deinem Zuhause und überzeugen durch zeitloses Design und hohen Sitzkomfort. Farbe:Braun und Creme & Braun und Creme111,00 €*Versand: 11,90 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Cocoon Air Core Ultralight Kissen U förmige Nackenstütze blue / greyCocoon Air Core Ultralight – Aufblasbares Nackenkissen für unterwegs Das Cocoon Air Core Ultralight bietet dir unterwegs angenehmen Komfort bei minimalem Packmaß. Die U-förmige Nackenstütze kombiniert einen aufblasbaren Luftkern mit einer dünnen Kunstfaserschicht und einer weichen Hülle aus Mikrofaser (Polyester). Ideal für Flugreisen, Bus- oder Bahnfahrten. Der Luftkern ist austauschbar und trägt so zur Abfallvermeidung bei. Das Kissen ist leicht, kompakt und bequem – perfekt für entspanntes Reisen. Details: U-förmige Nackenstütze mit aufblasbarem Luftkern Austauschbarer Kern zur Abfallvermeidung Weiche, angenehme Mikrofaserhülle (Polyester) Ideal für Flugzeug, Bahn und Bus Leicht und platzsparend verpackbar Technische Daten: Maße (L × B × H): 38 × 27 × 11 cm Gewicht: 120 g Material: Kunstfaserschicht mit Hülle aus 100 % Polyester (Mikrofaser) Farben: light blue / grey oder wasabi / grey Lieferumfang: 1 Nackenkissen mit aufblasbarem Luftkern (light blue / grey oder wasabi / grey) 1 Hülle aus Mikrofaser (Polyester)32,29 €*Versand: 2,95 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Was sind die wichtigsten Kriterien, um die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes zu beurteilen?
Die wichtigsten Kriterien zur Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes sind die Einhaltung der Grundrechte, die Gewaltenteilung und die Rechtsstaatlichkeit. Das Gesetz darf nicht gegen die Verfassung verstoßen und muss demokratisch legitimiert sein. Zudem muss es klar und verständlich formuliert sein. **
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Die wichtigsten Kriterien für die Bewertung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen sind die Einhaltung der Grundrechte, die Gewaltenteilung und die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen. Gesetze dürfen nicht gegen die Verfassung verstoßen, müssen klar formuliert sein und dürfen keine Willkür enthalten. Die Verfassungsgerichte prüfen die Gesetze auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung und können sie gegebenenfalls für nichtig erklären. **
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